Landesdatenschutzbeauftragter Thüringen
Landesdatenschutzbeauftragter Thüringen
Datenschutz spielt auch in Thüringen eine große Rolle. Das Thema Datenschutz ist föderal geregelt, das heißt zuständig für Tühringen ist der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit. Diese Aufgabe vertritt derzeit Dr. Lutz Hasse. Die Behörde ist Anlaufstelle für Verantwortliche, Verarbeiter, Betroffene und alle anderen Tühringer mit Interesse am Thema Datenschutz.
Die Behörde erfüllt unterschiedliche Aufgaben, dazu gehören im wesentlichen:
1) Information für Bürgerinnen und Bürger
Das Thema Datenschutz ist alles andere als trivial. Insbesondere seit Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung, hat sich der Umfang der Regelungen, Gesetze aber auch der potenziellen Strafen deutlich erhöht. Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erfüllt im Land Thüringen daher die Aufgabe Bürgerinnen und Bürger, Behörden, Unternehmen und andere Einrichtungen über das Thema Datenschutz aufzuklären. Zu den Themenschwerpunkten zählt die Aufklärung über zu treffende technische und organisatorische Maßnahmen, Verzeichnisse über Verarbeitungstätigkeiten aber auch AVV Verträge und Regelungen, die zu treffen sind wenn Daten in Drittländer übermittelt werden.
2) Information und Anlaufstelle für Unternehmen
Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern müssen einen Datenschutzbeauftragten bestellen. Die Benennung dieses Datenschutzbeauftragten müssen sie der Behörde übermitteln, Unternehmen aus Thüringen müssen diese Information an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit übermitteln. Darüber hinaus kann die Behörde auch Datenschutzbeauftragten helfen, wenn sie Hilfe in ihrer täglichen Arbeit benötigen. Dazu gehört bspw. Support bei der Erstellung von Verzeichnissen über Verarbeitungstätigen sowie AVV Verträge.
3) Behörde für Betriebsprüfungen und das Verhängen von Bußgeldern
Seit 2018 und mit Einführung der DSGVO sind zahlreiche neue Gesetze hinzugekommen. Für Unternehmen bedeutet dies eine Umgewöhnung, da sie nicht nur dem bestehenden BDSG sondern der DSGVO gerecht werden müssen. Um die Einhaltung dieser Vorschriften zu überprüfen, führt die Behörde Betriebsprüfungen durch. Diese reichen von einfachen schriftlichen Anfragen bis hin zu Vollprüfungen. Der Anlass für diese Prüfungen sind häufig Hinweise von Betroffenen. Bei einem Verstoß gegen DSGVO oder BDSG kann die Behörde auch Bußgelder verhängen. Diese betragen oftmals das vielfache von dem was bis 2018 verhängt wurde. Je nach Schwere des Verstoßes, müssen Unternehmen bis zu 4% Ihres Jahresumsatzes an Strafe bezahlen.
Festzuhalten bleibt, dass der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit die wichtigste Anlaufstelle zum Themenbereich Datenschutz in Thüringen ist und sowohl Bürger als auch Unternehmen und Behörden mit Informationen versorgt und in der täglichen Arbeit und dem Umgang mit dem Datenschutz unterstützt.
Kontaktdaten:
Dr. Lutz Hasse
Häßlerstr. 8
99096 Erfurt
Tel.: 0361 57 3112900
Fax: 0361 57 311 2904